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Rechtsfragen zur COVID-Impfung – Expertendiskussion

27. Januar 2021

Am Mittwoch, den 27. Jänner 2021 fand eine Online-Expert*innen-Diskussion  zum aktuell vielbesprochenen Thema statt. Veranstaltet wurde dies vom Institut für Ethik und Recht in der Medizin der Universität Wien und Kooperationspartnern. Die Veranstaltung wurde gestreamt und ist hier abrufbar!

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Klarstellung zu den Fortbildungsfristen für Sanitäter in COVID-Zeiten und danach

16. Januar 2021

2020 wurden diverse Anpassungen im Sanitätergesetz aufgrund von COVID vorgenommen. Dies betraf auch die Fortbildungsfristen für Sanitäter. Um hier für etwas Klarheit zu sorgen, hat langjähriges ÖGERN-Vorstandsmitglied Maximilian Burkowski eine Stellungnahme zusammengestellt. Lesen Sie rein.

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Reformen im Rettungswesen von Parlamentarier eingefordert

7. Januar 2021

Zum Jahresende 2020 wurde von einigen Parlamentariern eine Anfrage an den Gesundheitsminister betreffend Reformen im Rettungsdienst gestellt. Es geht um Fragen der Ausbildung, der Berufsdurchlässigkeiten und des Berufsbildes an sich. Die Anfragebeantwortung vom Ministerium bleibt gespannt abzuwarten.

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Covid-Tests und -Impfungen durch Sanitäter nun möglich

21. Dezember 2020

Nach längerem Hin und Her in Bezug auf die Befugnisse der Sanitäter*innen im Rahmen der Bewältigung von Covid wurde nun per Parlamentsbeschluss vom 11.12.2020 eine Kompetenzerweiterung beschlossen. Es geht um die Antigen-Tests und die Impfungen. Die Gesetzespassage ist seit 19.12.2020 rechtsgültig. Lesen Sie die Details.

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Undifferenzierte Darstellung der Sanitäter-Kompetenzen bei Diskussion über Impf-Befugnis

17. Dezember 2020

Diverse Berufsverbände von Gesundheitsberufen sowie Gewerkschaften kritisierten den Plan des Gesetzgebers, Sanitäter*innen zu Impfungen im Rahmen der Covid-19-Pandemie zu ermächtigen. Dabei kam es zu einer undifferenzierten Darstellung der bisherigen Kompetenzen der Sanitäter*innen. ÖGERN-Vorstandsmitglied Klaus Hellwagner ist um Klarheit bemüht und hat eine Stellungnahme ausgearbeitet. Lesen Sie rein!

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Keine Haftung für Verletzung bei praktischer Übung im Notärzteseminar

15. Dezember 2020

Im Rahmen einer im Sommer 2020 gefällten Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) wurde eine Haftung bei Verletzungen im Rahmen einer Übung des "Heimlich-Handgriffs" verneint. Lesen Sie die Details!

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Rechtshandbuch für Sanitäter (2021) von Michael Halmich erschienen

14. Dezember 2020

Das neue Rechtshandbuch für Sanitäter von Michael Halmich ist Mitte Dezember erschienen. Mit Stand 2021 bietet es ein juristisches Basiswissen für Sanitäter, damit der präklinische Einsatz rechtssicher abgewickelt werden kann. Der Fokus liegt in der Darstellung der Sanitäter-Kompetenzen und dem Einsatzablauf nach rechtlichen Gesichtspunkten: Gleich ins Inhaltsverzeichnis blicken und bestellen. Es eignet sich auch gut als Weihnachtsgeschenk.

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VfGH: Straftatbestand der „Hilfeleistung zum Selbstmord“ verstößt gegen Recht auf Selbstbestimmung

11. Dezember 2020

Am 11. Dezember 2020 um 17 Uhr verkündete der Präsident des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) die Entscheidung betreffend der Strafbestimmungen “Tötung auf Verlangen” und “Mitwirkung am Selbstmord”. Der VfGH hat auf Antrag mehrerer Betroffener, darunter zweier Schwerkranker, jene Bestimmung aufgehoben, die die Hilfeleistung zum Selbstmord unter Strafe stellt. Lesen Sie die Details!

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BVRD: Sanitäter – Lückenbüßer ohne Perspektiven

6. Dezember 2020

In einer aktuellen Aussendung bezeichnet der Bundesverband Rettungsdienst (BVRD.at) die Sanitäter als Lückenbüßer ohne Zukunft. Aktuell werden zur Bekämpfung der COVID-Pandemie diverse Kompetenzen der Sanitäter (zeitlich begrenzt) erweitert. Der BVRD regt eine umfassende Neuordnung des Berufsbildes an und nicht bloß die zeitlich begrenzte Kompetenzerweiterung in Krisenzeiten. Lesen Sie die Details!

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BVRD veröffentlicht Papier zu „Zukunft Rettungsdienst – Quo vadis, Berufsbild?“

15. November 2020

Der Bundesverband Rettungsdienst (BVRD.at) hat kürzlich sein Positionspapier zur Zukunft des Rettungsdienstes veröffentlicht. Das Papier beschäftigt sich inhaltlich mit "Quo vadis, Berufsbild?". Lesen Sie rein!

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