Stellungnahmen

Wir verfolgen das Ziel, den wissenschaftlichen Diskurs zu ethischen und rechtlichen Fragestellungen aus der Praxis zu fördern und dabei berufs- und verbandspolitisch neutral zu agieren. Im Zuge dessen erstellen wir auch regelmäßig Stellungnahmen im Rahmen des parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses auf Bundes- und Landesebene. Wir widmen uns aber auch Themen, die vom Mitglieder-/Interessiertenkreis eingebracht werden.

 

2024

Stellungnahme zur fraglichen Kompetenzüberschreitung durch Sanitäter (06/2024)

Initiative Zukunft Rettungsdienst – Positionspapier Berufs- und Tätigkeitsbilder Sanitätergesetz 2024 (02/2024 – ÖGERN-Mitwirkung)

 

2023

ÖGERN-Praxistipps zur Umsetzung der Novelle zum Unterbringungsgesetz / UbG mit 1.7.2023 für die Präklinik (06/2023)

ÖGERN-Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur Ermächtigung von Ärzten nach § 8 UbG (11/2023)

 

2022

Initiative Zukunft Rettungsdienst – Positionspapier Sanitätergesetz 2023 (09/2022 – ÖGERN-Mitwirkung)

ÖGERN-Positionspapier zu einer möglichen Novellierung des Sanitätergesetzes (10/2022)

 

2021

ÖGERN-Stellungnahme zum Entwurf eines Sterbeverfügungsgesetzes (11/2021)

ÖGERN-Stellungnahme zur COVID-Impfung für Gesundheitsberufe im Rettungs- Notarztdienst (08/2021)

ÖGERN-Stellungnahme zum Entwurf einer Novelle des Unterbringungsgesetzes 2021 (04/2021)

ÖGERN-Stellungnahme zu COVID-Testungen durch Sanitäter*innen (03/2021)

Klarstellung (Burkowski) zu den Fortbildungsfristen für Sanitäter*innen in COVID-Zeiten und danach (01/2021)

 

2020

ÖGERN-Stellungnahme zur Klarstellung der unterschiedlichen Kompetenzen der Sanitäter*innen im Rahmen der Impf-Befugnis-Diskussion (12/2020)

ÖGERN-Stellungnahme zur möglichen differenzierten Freigabe von Arzneimitteln an Notfallsanitäter*innen mit Notfallkompetenzen (05/2020)

ÖGERN-Stellungnahme zum Rechtsrahmen der Beistandspflicht bei sterbenden COVID-19-Patient*innen (04/2020)

ÖGERN-Stellungnahme zur Anzeigepflicht für Sanitäter und Notärzte, Version II (01/2020)

 

2019

ÖGERN-Stellungnahme zum Entwurf einer Notärztinnen/Notärzte-Verordnung (05/2019)

ÖGERN-Positionspapier zu einer möglichen Novellierung des Sanitätergesetzes (04/2019)

 

2018

ÖGERN-Stellungnahme zur geplanten ÄrzteG-Novelle 2018 (u.a. Notarztausbildung, 11/2018)

ÖGERN-Stellungnahme zur geplanten PatVG-Novelle 2018 (09/2018)

ÖGERN-Stellungnahme zum neuen Erwachsenenschutzrecht und deren Auswirkungen für den Rettungs- und Notarztdienst (07/2018)

ÖGERN-Stellungnahme zu Nicht-Reanimieren-Tätowierung als Patientenverfügung (05/2018)

ÖGERN-Stellungnahme zum Wiener Katastrophenhilfe- und Krisenmanagementgesetz (04/2018)

 

2017

ÖGERN-Stellungnahme zur NÖ Rettungsdienst-Mindestausstattungsverordnung (06/2017)

ÖGERN-Stellungnahme zum Rechtsrahmen der Arzneimittelgabe durch SanitäterInnen nach SanG (05/2017)

ÖGERN-Stellungnahme zum Gesundheitsreformumsetzungsgesetz 2017 (05/2017)

Stellungnahme (Halmich) Einsatzmäßige NEF-Rückfahrt (05/2017)

Stellungnahme (Halmich) Patientenverfügung im Notfall (04/2017)

ÖGERN-Stellungnahme zur CPAP-Beatmung durch Notfallsanitäter-NKI (03/2017)

ÖGERN-Stellungnahme zu Videokamera für Notärzte II (03/2017)

ÖGERN-Stellungnahme zur Kompetenz des Gesundheits- und Krankenpflegepersonals in Notfällen (02/2017)

 

2016

Stellungnahme (Burkowski/Halmich) zur Betreuung von Demenzerkrankten im Rahmen des Rettungs- und Krankentransportdienstes (10/2016)

ÖGERN-Stellungnahme zum neuen Erwachsenenschutzrecht (09/2016)

ÖGERN-Stellungnahme zum intraossären Zugangsweg als Notfallkompetenz für Sanitäter (08/2016)

ÖGERN-Stellungnahme zu Telemedizin im Rettungs- und Notarztdienst (05/2016)

Stellungnahme (Halmich) zur Zulässigkeit freiheitsbeschränkender Schutzmaßnahmen im Rettungs- und Notarzteinsatz (03/2016)

ÖGERN-Stellungnahme zu differenziertem Sanitätereinsatz (01/2016)

ÖGERN-Stellungnahme zu den Änderungen durch die Strafrechtsnovelle 2015 (01/2016)

 

2015

ÖGERN-Stellungnahme zur Novellierung des ASVG – „Notarzt im Freiberuf“ (11/2015)

ÖGERN-Stellungnahme zum rechtlichen/ethischen Rahmen von Therapien am Lebensende (10/2015)

ÖGERN-Stellungnahme zur Novelle des Stmk. Rettungsdienstgesetz (09/2015)

ÖGERN-Stellungnahme zur Novellierung des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (09/2015) 

 

2014

ÖGERN-Stellungnahme zur angeregten Novellierung des Sanitätergesetzes anhand des Entwurfes der PRO Rettungsdienst (07/2014)

Stellungnahme (Hellwagner) zur österreichischen Notarztausbildung im 21. Jahrhundert – Quo vadis? (09/2014)

Stellungnahme (Klein) zur Entscheidungs- und Einwilligungsfähigkeit in ethischer Perspektive (10/2014)

Stellungnahme (Koppensteiner) zur Rechtsfrage: Larynxtubus für Sanitäter? (10/2014)